Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege fordert klare Zusagen von Land, Kommunen und Kostenträgern, die bestehende Finanzierung während der Corona-Krise fortzuführen und so bedrohte Angebote vor dem Aus zu bewahren. Zudem müsse Personal flexibel eingesetzt werden dürfen.

„Gemeinnützige Einrichtungen der Sozial- und Bildungsarbeit sehen sich von der aktuellen Corona-Krise bedroht, da sie systembedingt über keine Rücklagen verfügen, um derartige Situationen durchzustehen. Jeder finanzielle Engpass kann das Aus bedeuten. Deshalb brauchen wir klare Zusagen von Land, Kommunen und Kostenträgern“, fordert Michael Richter, Liga-Vorsitzender und Landesgeschäftsführer des Paritätischen Sachsen.

Bei folgenden Aspekten sieht die Liga derzeit dringenden Klärungsbedarf:

  • Kostenträger dürfen zugesagte Finanzierungen nicht einstellen, wenn Angebote durch die freien Träger nicht wie geplant erbracht werden können (Bsp.: Kitas, Kindertagespflege, Beratungsstellen, Tagespflegen, Begegnungsstätten etc.).
  • Einnahmeausfälle durch Schließungen und in der Folge fehlende Eigenmittel für Fördermittel.
  • Aufgrund von Schließungen zur Verfügung stehende Fachkräfte müssen in Engpassbereichen eingesetzt werden dürfen (Bsp.: Kita, Jugendhilfe).

Land und Kommunen sind aufgefordert, schnell unbürokratische Regelung zu erlassen und ggf. Beihilfen für ausfallende Einnahmen zur Verfügung zu stellen.

„Wir sehen beispielsweise Tendenzen, nach denen Kommunen die Krise nutzen könnten, um etwa bei den Kitas zu Lasten der freien Träger zu sparen. Das ist für diese existenzbedrohend. Wenn der kommunale Anteil und die Elternbeiträge bei den Kitas wegfallen, fehlen zwei Drittel der Finanzierung. Bedenkt man, dass fast 60 Prozent der Kitas in Sachsen in freier Trägerschaft sind, droht ein herber Einschnitt in die sächsische Kita-Landschaft“, sagt der Liga-Vorsitzende. Es gehe in erster Linie um Zusagen zu bereits in die Haushalte eingestellten Geldern.

Für jene Angebote, die nach der Anzahl der betreuten Personen vergütet werden, schlägt der Verband eine pauschale Finanzierung vor, wenn die Nutzer*innen aufgrund von Corona ausbleiben. Dazu gehören zum Beispiel Tagespflegeangebote, Begegnungsstätten, Beratungsangebote, die Wohnungsnotfallhilfe oder ambulante Pflegedienste.

Die Liga ist der Zusammenschluss der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Freistaat Sachsen. Zur Liga gehören die Arbeiterwohlfahrt, die Caritas, das Deutsche Rote Kreuz, das Diakonische Werk, der Paritätische Wohlfahrtsverband und der Landesverband Sachsen der Jüdischen Gemeinden. Unter dem Dach der Liga sind derzeit über 100.000 Menschen im Sozial- und Bildungsbereich beschäftigt.

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