Austauschgespräch - zum Thema Umsetzung des Bundesteilhabegesetz
Am 29.08.2022 hatte sich das Mitglied des Bundestages, Herr Takis Mehmet Ali (SPD), für ein Austauschgespräch - zum Thema Umsetzung des BTHG - mit dem Liga Fachausschuss Teilhabe und Rehabilitation angekündigt und wurde von seiner Kollegin Rasha Nasr (SPD) begleitet. Beide sind Mitglieder des Ausschusses für Arbeit und Soziales, engagieren sich im Bereich der Sozialpolitik und setzen sich für Gerechtigkeit und Chancengleichheit ein.
Die Umsetzung des BTHG ist hierbei ein wichtiges Anliegen. Herr Mehmet Ali hat sich zum Ziel gesetzt, in jedem Bundesland die jeweilige Liga der Freien Wohlfahrtspflege zu besuchen und einen Überblick zum Umsetzungsstand des BTHG in den einzelnen Bundesländern zu erhalten.
Als Abschluss seiner Reise war der Bundestagsabgeordnete auch in Sachsen, um gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern des Liga Fachausschuss Teilhabe und Rehabilitation die verschiedenen Aspekte der Umsetzung des BTHG aus Sicht der Leistungserbringer zu evaluieren. Im Gespräch ging es um verschiedene Themen und die Teilnehmenden haben sich zum Bedarfsermittlungsinstrument, dem Landesrahmenvertrag SGB IX, dem Schiedsstellenverfahren, zur Qualität der Verhandlung, dem Sicherstellungsauftrag & der Leistungsgewährung sowie der Wirksamkeitskontrolle ausgetauscht.
Ziel von Herrn Ali ist es, einen Gesamtüberblick zur Umsetzung des BTHG in allen Bundesländern zu erhalten und sowohl gute wie auch herausfordernde Aspekte zu identifizieren. Mit den Informationen und Zuarbeiten der verschiedenen Landesligen soll ein Arbeitspapier zur Evaluation der Umsetzung BTHG entstehen, welches von Herrn Mehmet Ali an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales adressiert wird.
Die Liga Sachsen hat die Gelegenheit genutzt, um gerade in Bezug auf die Schnittstellenprobleme der verschiedenen politischen Ebenen hinzuweisen, konnte anhand der einzelnen Themenbereiche einen aktuellen Stand bei der Umsetzung BTHG in Sachsen darstellen und dabei auf gelingende sowie herausfordernde Aspekte aus Sicht der Leistungserbringer zu verweisen. Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege Sachsen begrüßt das Engagement von Herr Mehmet Ali, erwartet mit Spannung das Arbeitspapier an das BMAS und bedankt sich für das konstruktive Austauschgespräch.